Vorsicht Satire!
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Nutzungsbedingungen für das Markscheider Bürgerforum

Mit dem Zugriff auf „Markscheider Bürgerforum“ wird zwischen Ihnen und dem Betreiber ein Vertrag mit folgenden Regelungen geschlossen:

1. Nutzungsvertrag

  1. Mit dem Zugriff auf „Markscheider Bürgerforum“ (im Folgenden „das Forum“) schließen Sie einen Nutzungsvertrag mit dem Betreiber des Forums ab (im Folgenden „Betreiber“) und erklären sich mit den nachfolgenden Regelungen einverstanden.
  2. Wenn Sie mit diesen Regelungen nicht einverstanden sind, so dürfen Sie das Forum nicht weiter nutzen. Für die Nutzung des Forums gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Regelungen.
  3. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist jederzeit gekündigt werden.

2. Einräumung von Nutzungsrechten

  1. Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilen Sie dem Betreiber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, Ihren Beitrag im Rahmen des Forums und des damit verbundenen Internetauftrittes der fiktiven Stadt Markscheid zu nutzen.
  2. Das Nutzungsrecht nach Punkt 2, Unterpunkt a bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.

3. Pflichten des Nutzers

  1. Sie erklären mit der Erstellung eines Beitrags, dass er keine Inhalte enthält, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Sie erklären insbesondere, dass Sie das Recht besitzen, die in Ihren Beiträgen verwendeten Links und Bilder zu setzen bzw. zu verwenden.
  2. Der Betreiber des Forums übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder andere im Forum veröffentlichte Regeln kann der Betreiber Sie nach Abmahnung zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieses Forums ausschließen und Ihnen ein Hausverbot erteilen.
  3. Sie nehmen zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Verantwortung für die Inhalte von Beiträgen übernimmt, die er nicht selbst erstellt hat oder die er nicht zur Kenntnis genommen hat. Sie gestatten dem Betreiber, Ihr Benutzerkonto, Beiträge und Funktionen jederzeit zu löschen oder zu sperren.
  4. Sie gestatten dem Betreiber darüber hinaus, Ihre Beiträge abzuändern, sofern sie gegen o. g. Regeln verstoßen oder geeignet sind, dem Betreiber oder einem Dritten Schaden zuzufügen.

4. Satirische Inhalte

  1. Sie nehmen zur Kenntnis, dass es sich beim Markscheider Bürgerforum um eine satirische Internetseite handelt. Kleine Fehden, die im gesunden Maße ausgespielt werden, sind nicht nur erlaubt sondern auch gewünscht.
  2. Alle in diesem Forum vorkommenden Personen, Schauplätze, Ereignisse und Handlungen sind frei erfunden. Etwaige Ähnlichkeiten mit lebenden Personen oder Ereignissen sind rein zufällig.
  3. Sie nehmen zur Kenntnis, dass es sich bei etwaigen ehrverletzenden Äußerungen gegen die von Ihnen dargestellte(n) Person(en) nicht zwangsläufig um ehrverletzenden Äußerungen gegen Ihre reale Person handelt.
  4. Nicht tolerierbar sind gezielte Störungen (auch durch Spam), Beleidigungen oder Aktionen, die nicht mit der Rolle der fiktiven Person in Zusammenhang stehen.

5. Gewährleistung

  1. Der Betreiber haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
  2. Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
  3. Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
  4. Die Haftungsbegrenzung der Absätze a bis c gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
  5. Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.

6. Änderungsvorbehalt

  1. Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie zu ändern. Die Änderung wird dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt.
  2. Der Nutzer ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.
  3. Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den Änderungen zugestimmt hat.

Informationen über den Umgang mit Ihren persönlichen Daten sind in der Datenschutzrichtlinie enthalten.


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